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AGB von MEISSEL-DISCOUNT Inh. Oliver Huber vom 28.04.2011

Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden.

Dieses Internetangebot ist ausschließlich für Industrie, Handwerk, Handel, Behörden, Freie Berufe und vergleichbare Institutionen bestimmt. Die Zugehörigkeit zu einer dieser Gruppen ist auf Verlangen nachzuweisen. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Käufer die entsprechende Verwendung der Ware.

1. Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Käufer und Verkäufer gilt als zustande gekommen, wenn der Verkäufer die Bestellung annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per Fax oder E-Mail an den Käufer.

2. Preise/Versandkosten/Zahlung/Technische Angaben
2.1 Preise im Online-Shop
Alle Preise sind Nettopreise per Stück zzgl. 19 % Mwst. Alle Preisangaben ohne Gewähr.

2.2 Versandkosten
Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt ab 100,00 EUR zzgl. Mwst versandkostenfrei. Liegt der Warenwert darunter wird eine Versandpauschale von 6,90 EUR zzgl. Mwst berechnet. Nachnahmelieferungen zuzüglich 4,00 EUR zzgl. Mwst (es werden gegebenfalls weitere Entgelte vom Paketdienstleistner erhoben).

Bei wiederholter Zustellung (nach Nichtzustellbarkeit) und bei Teillieferungen, die vom Besteller gewünscht werden, stellen wir die Versandkosten erneut in Rechnung. Nachlieferungen, die von uns veranlasst werden, sind versandkostenfrei.

Versandkosten Österreich, Belgien, Tschechien, Dänemark, Liechtenstein, Luxemburg, Niederlande: 11,90 EUR zzgl. Mwst

Versandkosten Frankreich, Großbritannien, Ungarn, Italien, Irland, Monaco, Polen, Slowenien, Slowakei, Schweden: 13,95 EUR zzgl. Mwst

Versandkosten Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Portugal, Spanien: 17,50 EUR zzgl. Mwst

Versandkosten Schweiz, Bulgarien, Griechenland, Rumänien: 32,50 EUR zzgl. Mwst

2.3 Zahlung
Zahlungen per Vorkasse, Nachnahme, Paypal, Bar bei Abholung. Für Industrie und Behörden auch per Rechnung 14 Tage 3 % Skonto oder 30 Tage netto.

Bestellungen von außerhalb der BRD können grundsätzlich nur per Vorkasse abgewickelt werden. Sollte der Kunde in Zahlungsverzug kommen behalten wir uns vor die derzeit gültigen Verzugszinsen sowie Mahngebühren zu berechnen.

2.4 Technische Angaben
Alle technischen Angaben ohne Gewähr.

3. Lieferung
Die meisten Artikel werden aus Vorrat bzw. kurzfristig geliefert. Für Sonderanfertigungen und bestimmte Artikel, die nicht im Lager vorrätig sind, ist die Lieferzeit separat anzufragen.

Wird der Verkäufer an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Lieferstörungen unserer Lieferanten gehindert, z.B. durch höhere Gewalt, Ein- oder Ausfuhrsperren, Ausfall des Kommunikationsnetzes etc., so verlängert sich die Lieferzeit unter Absprache mit dem Besteller, der unverzüglich vom Verkäufer informiert wird. Wird die Vertragserfüllung aus einem der oben genannten Gründe unmöglich, wird der Verkäufer von der Lieferung unter Erstattung der schon erbrachten Leistung befreit. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind nur wegen Vorsatz und grober Fahrlässigkeit durch den Verkäufer möglich.

4. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen das Lager des Verkäufers bzw. das des Herstellers verlässt. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt.

5. Annahmeverweigerung
Verweigert der Besteller die Annahme von bestellten Sonderanfertigungen, so ist der Verkäufer berechtigt, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

6. Widerrufsrecht, Rückgaberecht, Reklamationen, Haftung
6.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

MEISSEL-DISCOUNT
Inh. Oliver Huber
Tüschenbroicher Str. 2
D-41844 Wegberg

Telefax: +49 (0)2434 8082875 oder E-Mail: info@meissel-discount.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro (inkl. Mwst) nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

6.2 Rückgaberecht (für gewerbliche Kunden)
Bei Standardartikeln besteht ein Rückgaberecht von 14 Tagen. Rückgesendete Pakete müssen ausreichend frankiert sein ansonsten werden sie von uns nicht angenommen. Die Kosten der Annahmeverweigerung trägt in diesem Fall der Kunde.

Alle Rückgabeartikel müssen ungebraucht, unbeschädigt und in der Originalverpackung zurückgegeben werden. Ist dies nicht der Fall sind wir unter Umständen gezwungen dem Kunden die entstandene Wertminderung in Rechnung zu stellen. Wir behalten uns vor, Wiedereinlagerungskosten in Höhe von 25 % des Kaufpreises zu berechnen.

Vom Rückgaberecht grundsätzlich ausgeschlossen sind speziell für den Besteller gefertigte Artikel, außer wenn diese Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen. Im Falle von Herstellungsfehlern oder Transportschäden gelten die gleichen Regeln wie bei Standardartikeln. Bei Sonderanfertigungen hat der Kunde nach Erhalt der Auftragsbestätigung nicht mehr die Möglichkeit, diese zu stornieren oder zu retournieren.

6.3 Reklamationen
Beanstandungen der Ware können sich nur auf Wertminderung und auf Ersatz der mangelhaften Ware erstrecken, nicht aber auf Verlege- oder sonstige Kosten sowie Schadenersatz. Bemängelte Ware ist vom Abnehmer bis zur endgültigen Klärung zur Vermeidung von Beschädigungen sachgemäß einzulagern.

Nachweisliche Transportschäden müssen uns innerhalb von 24 Stunden gemeldet und auf dem Lieferschein vermerkt werden, sonst ist eine Rückgabe aus diesem Grund nicht möglich.

Herstellungsfehler müssen vom Hersteller als solche bestätigt werden. Hierzu ist das Einschicken der Ware an den Hersteller nötig. Die Kosten hierfür sind vorab vom Käufer zu übernehmen. Bei vom Hersteller bestätigten Herstellungsfehlern wird das Porto vom Verkäufer erstattet. Liegt jedoch nach Prüfung der Ware kein Herstellerfehler vor, sind die Transportkosten vom Kunden zu tragen.

6.4 Haftung
Schadensersatzansprüche aus Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, Verletzung von vertraglichen und gesetzlichen Neben- und Schutzpflichten, Verschulden bei Vertragsschluss und außervertragliche Haftung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln durch den Verkäufer verursacht worden ist.

Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die durch Nichtbeachtung der Hammer- bzw. Meißelhersteller-Bearbeitungsvorschriften entstehen.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Kontokorrent-/Saldoklausel (Geschäftsverbindungsklausel)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

7.2 Verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf mit Vorausabtretungsklausel
Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehen Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsware vom Käufer – nach Verarbeitung/Verbindung – zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

7.3 Verlängerter Eigentumsvorbehalt mit Verarbeitungsklausel
Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für den Verkäufer vor, ohne dass für Letzteren daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, nicht dem Verkäufer gehörenden Waren, steht dem Verkäufer der dabei entstehende Miteigentumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der übrigen verarbeitenden Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Alleineigentum an der neuen Sache, so sind sich die Vertragspartner darüber einig, dass der Käufer dem Verkäufer im Verhältnis des Wertes der verarbeitenden, vermischten oder vermengten Vorbehaltsware Miteigentum an der neuen Sache einräumt und diese unentgeltlich für den Verkäufer verwahrt.

8. Erfüllungsort/Gerichtsstand/Salvatorische Klausel
8.1 Erfüllungsort
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort ist Wegberg, Nordrhein-Westfalen. Gerichtsstand ist (für den Fall, daß der Vertragspartner Geschäftskunde oder Kaufmann ist) Erkelenz, Nordrhein-Westfalen.

8.2 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages gültig.

9. Datenschutz
Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstesdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Falls Sie Ihre Daten löschen oder korrigieren lassen wollen, können Sie uns dies in Form einer e-mail mitteilen an: info@meissel-discount.de

10. Urheberrecht
Das Layout der Homepage und die verwendeten Grafiken sind urheberrechtlich geschützt. Die Seiten dürfen nur zum privaten Gebrauch vervielfältigt, Änderungen nicht vorgenommen und Vervielfältigungen weder verbreitet noch zu öffentlichen Weitergaben genutzt werden. Zurwiderhandlungen werden rechtlich verfolgt.